Patente, Muster und Designs

Das Geistige Eigentum stellt eines der wichtigsten Aktiva eines jeden Unternehmens dar. Das Patentsystem erlaubt es dem Erfinder Dritten die Verwendung der patentierten Technologie zu verbieten und dadurch die wichtigen Investitionen zurückzugewinnen, die er vor der Erteilung des Patents bei der erfinderischen Tätigkeit vornehmen musste.

Das Design ist ein anderes Schutzrecht des Geistigen Eigentums, das, im Gegensatz zum Patent, nicht aufgrund von einer Funktionalität im Gebiet der Technik geschützt wird, sondern weil es das ästhetische Vermögen der Produkte erhöht, sodass dem Inhaber des Designs eine ausschließliche Verwendung zuerkannt wird, was einen Wettbewerbsvorteil auf dem Markt mit sich bringt.

Die Unterscheidungszeichen und, insbesondere, die Marke verleihen dem Inhaber derselben ein ausschließliches Nutzungsrecht des Zeichens im geschäftlichen Verkehr, sodass er verhindern kann, dass andere ohne seine Genehmigung, die Marke oder ähnliche Zeichen verwenden können, welche zu einer Verwechslung über die Herkunft der Produkte oder Dienste führen würden.

Die Marke wird geschützt, weil sie für Transparenz und Wiedererkennung auf dem Markt sorgt, indem sie den geschäftlichen Ursprung der Produkte oder Dienste andeutet, sodass der Inhaber der Marke in der Lage ist, bestimmte Eigenschaften seiner Produkte oder Dienste in der Marke zu verkörpern, insbesondere bezüglich deren Qualität.

HERNANDEZ MARTI bietet Ihnen seine umfangreiche Erfahrung bei der Beratung und Verteidigung vor Gericht in Bezug auf Marken und Handelsnamen, sowohl bei nationalen Marken als auch bei Unionsmarken.

• Beratung über die Eignung der Zeichen und Logos für deren Eintragung als Marke
• Auseinandersetzungen mit anderen Marken oder Handelsnamen, die identisch oder ähnlich sind
• Übertragungs- und Lizenzverträge für Marken und Handelsnamen
• Domain-Namen aus dem Internet, die gegen ein Markenrecht verstoßen
• Streitigkeiten in Bezug auf MarkenWiderspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren von Marken vor den Ämtern

HERNANDEZ MARTI bietet Beratungsdienste und die Verteidigung vor Gericht in Bezug auf nationale und EU-Designs.

• Beratung über den geeigneten Schutz von ästhetischen Formschöpfungen
• Verträge, die die Schöpfung von Designs und deren Lizenzierung zum Ziel haben
• Streitigkeiten in Bezug auf Designs sowohl im zivilrechtlichen als auch im strafrechtlichen Bereich

HERNANDEZ MARTI bietet Beratungsdienste für den Schutz von Erfindungen, sowohl wenn sie für deren Schutz als Patent ausreichend sind, als auch wenn es sich um ein Gebrauchsmuster handelt. Das Führen von Streitigkeiten in Bezug auf Erfindungen ist auch eine Dienstleistung, die unsere etablierte Kanzlei anbietet.

• Beratung beim Schutz von Erfindungen
• Übertragungs- und Lizenzierungsverträge von Technologien
• Streitigkeiten in Bezug auf Verstöße gegen geschützte Erfindungen